Der Bundestagsabgeordnete Uwe Kekeritz in Kahl

Der Aischgründer Karpfen, die Nürnberger Rostbratwurst und der Frankenwein sind in Gefahr… … denn mit TTIP und CETA könnten sie künftig auch aus den USA oder sonst woher kommen.

Krotzebojer Grüne.- TTIP und CETA sind die Freihandelsabkommen, die derzeit zwischen der EU und den USA bzw. zwischen der EU und Kanada hinter verschlossenen Türen verhandelt werden.
Nicht nur regionale Spezialitäten sind in Gefahr, sondern auch kommunale Krankenhäuser, Sparkassen oder die Vergabe öffentlicher Aufträge. Denn es drohen Klagen internationaler Konzerne gegen Kommunen und Landkreisen vor privaten Schiedsgerichten. TTIP und CETA wollen mit diesen Investor-Staat-Schiedsverfahren ein Sonderrecht schaffen, das nur Konzernen offen steht nicht aber einfachen BürgerInnen, lokalen Unternehmen und Vereinen.
Schon öfter wurden solche Schiedsgerichte angerufen, um gegen kommunale Entscheidungen vorzugehen. Dies betrifft vor allem Umweltauflagen, Konzessionsbedingungen oder verweigerte Betriebsbedingungen.

„Das Freihandelsabkommen TTIP bedroht unseren demokratischen Rechtsstaat sowie unsere hohen Sozial- und Umweltstandards. Deshalb muss unser Protest dagegen noch lauter werden“, sagt der MdB Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik des Bündnis 90/ Die Grünen und Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Welche Auswirkungen haben diese Freihandelsabkommen auf die Kommunen und auf jeden einzelnen Bürger?
Welche Macht haben die sogenannten „Schiedsgerichte“ in diesen Abkommen?
Wie können die Kommunen ihre Versorgungseinrichtungen (z.B. Trinkwasserversorgung) vor „feindlichen Übernahmen“ schützen?
Was können wir als BürgerInnen tun?
Dies sind sicher nur einige Fragen, die an diesem Abend im Mittelpunkt der Diskussion stehen werden.

Die Krotzebojer Grünen freuen sich, dass es den Kahler Grünen gelungen ist einen Experten und Insider zu einem Informationsabend über das geplante EU-USA-Freihandelsabkommen in Kahl gewinnen zu können, und zwar am Freitag vor Pfingsten:

22. Mai 2015, 20.00 Uhr, im kleinen Saal der Festhalle Kahl

Alle Interessenten sind herzlich eingeladen! Wir freuen uns auf Ihre Fragen, Beiträge und Ihr Interesse