Krotzebojer Grüne vom bisherigen Koalitionspartner enttäuscht
Dass diese ungewöhnliche Koalition keine Wunschehe sondern ein ambitioniertes Zweckbündnis werden würde, war allen Beteiligten von Anfang an klar. So standen immer die gemeinsam vereinbarten Ziele im Mittelpunkt und das Bestreben, die so gegensätzlichen Pole beider Parteien einzufangen und auszugleichen, eine mitunter schwierige und sehr anspruchsvolle Aufgabe.
Es sollte erstmal nicht verwundern, dass sich Gemeinsamkeiten aufbrauchen und mit der Zeit zunehmend unterschiedliche Betrachtungsweisen deutlich werden.
Dennoch ist es in der Vergangenheit den beiden Fraktionen von Krotzebojer Grünen und FDP bei strittigen Themen gelungen, im Sinne des fairen Miteinander einen Weg zu finden, wenn schon nicht zur gleichen Auffassung zu kommen, so doch die unterschiedliche Perspektive der Anderen zumindest zu akzeptieren.
Dieser Geist war auch der rote Faden beim letzten gemeinsamen Gespräch beider Fraktionen, als die FDP eröffnete, die Zusammenarbeit zu beenden und dies in einer Stellungnahme zu begründen. Auch wenn beide Seiten sich zukünftig thematisch neu positionieren, sollte der Umgang miteinander weiterhin fair und sachlich bleiben, nicht zuletzt um noch eine gemeinsame Bilanz der Koalitionsjahre zu erarbeiten.
Die nun veröffentlichte Pressemitteilung der FDP zur Aufkündigung der Koalition überrascht daher nicht nur in ihrer Vehemenz und Aggressivität, sondern zeichnet auch eine unversöhnliche Abrechnung der gemeinsamen Jahre, bei der man sich fragen muss, ob der Partner nicht schon seit langem die Zusammenarbeit beenden wollte.
Um Klarstellung bemüht, sehen sich die Krotzebojer Grüne daher gezwungen, auf die Vorwürfe einzugehen.
Vorwurf der Verhinderung des Baugebiets in Richtung Eichelacker
Aus Koalitionstreue hat der langjährige Vorsitzende des Umwelt- und Bauausschusses(UBA) Michael Ruf das Baugebiet trotz der schleppenden Bearbeitungsweise der Verwaltung im Geschäftsgang des UBA gehalten, obwohl sich bis Ende letzten Jahres nicht einmal mehr die FDP für ihr ursprüngliches Kernthema interessiert hat.
Die Krotzebojer Grünen haben sich lediglich gegen die Verlegung des 3,5ha großen Baugebietes und die angedachte Ausweitung auf bis zu 15ha ausgesprochen und sind damit im Gegensatz zur FDP der gemeinsamen Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag treu geblieben.
Vorwurf des Abweichens der gemeinsamen Positionen beim Thema „Neue Mitte„
In Folge der zweitägigen Investorengespräche im Juni 2020 haben sich alle Fraktionen über die Sommerzeit beraten und weitere Gedanken gemacht. Um die gemeinsame Zielvorstellung auf Basis der Beratungsergebnisse zu konkretisieren und weiterzuentwicklen, sollte seit längerem eine Abstimmung in der Koalition erfolgen. Da die FDP ihre Beratungsergebnisse und Zielvorstellungen bisher trotz mehrfacher Nachfrage nicht mitgeteilt hat, sind die Grünen inhaltlich bei dem bereits 2016 anvisierten Ziel geblieben. Die Entwicklung des Areals von Bürgerhaus, Festplatz, Seniorenwohnanlage 1 und 2, sowie von Überlegungen zu den Flächen von Bauhof und Feuerwehr unter Einbeziehung der Ortsbürger, hatten sich beide Fraktionen 2016 gemeinsam vorgenommen und stetig vorangetrieben, bis zuletzt in Abstimmung mit der FDP. Von welchen Positionen die Krotzebojer Grünen nun jedoch abgewichen sein sollen, ist nicht klar.
Vorwurf des Generalverdachts von unrechtmäßigem Handeln der Verwaltung
„Es ist schon ein starkes Stück eine solch unhaltbare Unterstellung zu treffen, die Krotzebojer Grünen würden allen Mitarbeitern der Verwaltung pauschal und dauerhaft unrechtmäßiges Handeln vorwerfen. Erschreckend so etwas vom bisherigen Koalitionspartner zu hören!“ hält der Fraktionssprecher der Krotzebojer Grünen Lucas Bäuml fest.
Seit Jahren richten alle Fraktionen an die Verwaltung bzw. den Bürgermeister vielfach Kritik, ob es nun um die Abläufe und Vorgänge innerhalb der Verwaltung geht, das Umsetzen von Beschlüssen und Aufgaben oder die Sorgfalt und Verlässlichkeit von Unterlagen und Fakten, so auch die FDP. Eine Reaktion darauf war der Anfang 2020 gemeinsam entwickelte und vorgebrachte Antrag auf ein Disziplinarverfahren gegen den Bürgermeister, welcher von der FDP bis kurz vor der Einreichung mitgetragen wurde. „Die FDP hat ihre Unterstützung aufgrund einer unbeabsichtigten Namensnennung zurückgezogen, übrigens über die Presse und ohne vorherige Info an uns“ erläutert Bäuml. „Zur inhaltlichen Kritik des Antrages haben sie sich jedoch auch weiterhin bekannt, wie man der Pressemitteilung auf der Homepage der FDP vom 17.02.2020 entnehmen kann. “
Gemeinsam wurde der Akteneinsichtsausschuss auf den Weg gebracht, dem der Fraktionsvorsitzende der FDP Daniel Protzmann immer noch vorsitzt, wie auch der Prüfauftrag zum Jahresabschluss 2018 an das Amt für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises, der zwei mal mit der Zustimmung des Koalitionspartners und anderer Fraktionen beschlossen wurde und dessen kürzlich vorgelegter Teilbericht als Untersuchungsergebnis verschiedene Beanstandungen festgestellt hat, die die Fraktionen noch beschäftigen werden.
„Und jetzt plötzlich ist das alles ein Hirngespinst der Krotzebojer Grünen mit dem sie nie etwas zu tun hatten?“ wundert sich Lucas Bäuml.
Vorwurf des unabgesprochenes Vorgehens mit der CDU
Nach dem letztmaligen Scheitern der grünen Kompromissvorschläge im HFA wurde bereits unterstellt, die Krotzebojer Grünen wollten den Pachtvertrag mutwillig scheitern lassen, unsere Forderung mehr Sicherheit für die Steuerzahler zu schaffen, wurde wiederholt auch vom Koalitionspartner ignoriert. In den Überlegungen einen neuerlichen Kompromissvorschlag als Antrag zur kurz bevorstehenden Sitzung der Gemeindevertretung am 18.09.2020 zu stellen, kam dann das Angebot vom FDP-Vorsitzenden an uns:
Die Krotzebojer Grünen könnten in der Kürze der Zeit gemeinsam mit der CDU einen Lösungsvorschlag erarbeiten, der unter Umständen auch die Zustimmung der FDP finden würde. Jetzt von einem völlig unabgesprochenen Vorgang zu reden, entspricht somit nicht der Wahrheit.
Die Krotzebojer Grünen bedauern die Entscheidung der FDP und können den gewählten Weg und ihre Äußerungen nicht nachvollziehen. Dass das zur damaligen Zeit vielleicht bundesweit einmalige Experiment einer grüngelben Koalition überhaupt solange funktioniert hat, ist bereits ein Erfolg an sich und es ist schade, dass es jetzt scheinbar ein so unschönes Ende nimmt. Trotz aller Differenzen und der großen Herausforderung so verschiedene Ansichten auszugleichen und zusammen zu bringen, sehen wir die Jahre der Zusammenarbeit in der Koalition als positiv und konstruktiv an und hoffen, dass sich auch die Kollegen der FDP daran erinnern. Die Bilanz des gemeinsam Erreichten und die eigenen Erfolge der vergangenen viereinhalb Jahren werden die Krotzebojer Grünen in Ruhe betrachten und losgelöst von dieser Stellungnahme berichten.