Krotzebojer Grüne

Stillstand beim Mehrgenerationenzentrum?

Krotzebojer Grüne.- Mit dem, von der SPD in einem Artikel beschriebenem Ziel, zur Verwirklichung eines Mehrgenerationenzentrums haben sich die Krotzebojer Grüne in ihrer vergangenen Ortsversammlung befasst. Die Grünen begrüßen die Bestrebungen der SPD ausdrücklich. Schließlich war die Frage der demographischen Entwicklung in unserer Gemeinde auch Thema unseres Wahlprogramms. Die Grünen sind bereit sich dazu einzubringen. Wir haben jedoch in unserer Beratung die Überlegung konzeptionell weiterentwickelt.

Unserer Meinung nach sollten nicht nur der ehemalige Festplatz und die Seniorenwohnanlagen in Erbpacht, sondern auch der Verkauf des Bürgerhaus mit einbezogen werden. Einem zukünftigen Investor ist es dabei freizustellen in wieweit er die Immobile nutzt. Der Pachtvertrag zum Bürgerhaus ist bereits gekündigt und damit stellt sich die Frage für die Gemeinde wie danach zu verfahren ist um die jährlichen Kosten der Gebäudeunterhaltung in sechsstellige Höhe einzusparen.

Die Gemeindevertretersitzungen können zukünftig im Rathaussaal statt finden? Die Wahlen können in dem von der Gemeinde mitfinanziertem Neubau der Mehrzweckhalle an der Geschwister-Scholl-Schule durchgeführt werden. Für das Jugendzentrum kommt ein Umzug in den ehemaligen Gemeindekindergarten in Frage.
Die Verbindung von Erbpacht und Verkaufserlös sind ein Gewinn, sowohl für die Gemeinde als auch für einen zukünftigen Projektentwickler. Warum nicht auch mit dem Main-KinzigKreis, der entsprechende Kompetenz vorweisen kann.

Die Krotzebojer Grüne stehen für konstruktive Gespräche bereit um den großen Wurf eines Mehrgenerationenzentrums zu verwirklichen.
Leider lässt die Erwiderung der CDU in einem Artikel befürchten, dass sich die Große Koalition nicht zu einer gemeinsamen Line verständigen kann, wegen der Bedenken zur möglichen Beteiligung des Main-Kinzig-Kreises. Und wie es bei Großen Koalitionen oft der Fall ist, es zu einem Stillstand bei dem Thema kommt, mit dem Ergebnis: Verschoben auf den Sankt-Nimmerleinstag!

Streichen, schieben, abwarten

Krotzebojer Grüne.- So wie auch den Übrigen in unserer Gemeinde politisch handelnden ist auch den Krotzebojer Grüne der Schreck in die Glieder gefahren, als wir die Nachricht erhielten, dass unser ehemals größter Gewerbesteuerzahler komplett ausfällt. Aber getreu unserem Wahlkampfmotto „Es geht noch was“ haben die Grünen den Nachtragshaushalt beraten. Das hat dazu geführt, dass wir einen Antrag gestellt hatten, damit die Umrüstung der Straßenbeleuchtung der Gutenbergallee auf LED-Beleuchtung nicht auf das nächste Jahr verschoben wird. Die Erneuerung war im Haushalt diesen Jahres vorgesehen. Die große Koalition aus SPD/CDU hat aber jetzt beschlossen die Maßnahme auf das Jahr 2013 zu verschieben. Verschoben ist nicht aufgehoben, lernen schon die Kinder. Die Grünen wollten, dass ein Investitionskredit aus dem Programm der KfW- Bankengruppe gestellt wird, um die Maßnahme noch dieses Jahr anzugehen. Bei einer Kreditlaufzeit von zehn Jahren und einem Zinssatz von unter 0,5 Prozent wären Zinskosten von ca. 1.800 € im Laufe der zehn Jahren aufgelaufen. Die Umrüstung der Beleuchtung auf die LED-Technik würde sich über die Stromeinsparung bereits nach fünf Jahren bezahlt machen! Abgesehen von der Verbesserung der Ökobilanz durch die CO2 Vermeidung! Da die finanzielle Lage der Gemeinde auch im nächsten Jahr keine Verbesserung verspricht, muss dann die Erneuerung über einen Geschäftsbank üblichen Zinssatz finanziert werden, der zehnfach höher liegen wird? Die große Koalition steckt in Anbetracht der Lage den Kopf in den Sand und beschränkt sich auf das Verschieben und Streichen im Haushalt unserer Gemeinde, zeigt hierbei wieder einmal, dass es ihr nicht um ein langfristig orientiertes konsolidieren, sondern aussitzen geht. Unternehmerisches Denken, welches durch heutige Investitionen Gewinne in der Zukunft ermöglicht und damit in den folgenden Jahren Einsparungen bei den Ausgaben sichert, liegt außerhalb ihres Horizonts.

Das ähnelt der Merkels Griechenland-Politik. Wir sparen so lange, bis der Patient, in unserem Fall die Gemeinde, tot ist. Von der SPD hätten wir allerdings etwas anderes erwartet da sie die Merkel-Politik für falsch hält. Aber vielleicht gehen der SPD die Ideen aus, wenn sie mitregiert, deshalb wird auch in Großkrotzenburg gemerkelt.
Ein weiteres Thema ist die Information und das Verständnis der Großkrotzenburgerinnen und Großkrotzenburger. Deshalb hat die Große Koalition beschlossen, dass Geld ausgegeben wird für ein Informationsschreiben an alle Bürger, in dem erklärt wird, dass kein Geld mehr vorhanden ist (eine Information die bei den Bürgerinnen und Bürgern bereits bekannt ist).
Zur Begründung des Beschlusses wurde auch vorgetragen, dass bei der Bürgerversammlung nur wenige Ortsbürger sich an der Information zur Haushaltslage interessiert gezeigt haben. Unser zweiter Antrag der letzten Sitzung beschäftigte sich genau mit diesem Thema. Wir wollten erreichen, dass die Gemeindevertretersitzungen im Internet zugänglich werden. Dazu gibt es bereits ein Pilotprojekt – das Parlamentsfernsehen in Hochstadt! (www.stadtparlamentfernsehen.de)

Das Internetfernsehen richtet sich an Bürger und Politiker mit einem besonderen Fokus auf die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, um diese für politische Themen in ihrem Umfeld zu begeistern.
Da diese Möglichkeit erst kurzfristig bekannt wurde, beantragten wir den Vorgang im Geschäftsgang zur weiteren Beratung im Haupt- und Finanzausschuss zu belassen um eine abschließende Entscheidung treffen zu können. Da aber Grüne Anträge grundsätzlich abgelehnt werden, wurde selbst eine vertiefende Beratungsmöglichkeit von der großen Koalition abgelehnt.

Die Krotzebojer Grüne bedauern, dass offensichtlich von der großen Koalition der Stillstand oder gar Rückschritt in unserer Gemeinde als Handlungsanleitung dient. Gleichzeitig versucht man bei den Bürgern und Bürgerinnen um Verständnis zu werben, dass dies aufgrund der momentanen Haushaltssituation alternativlos ist. Dagegen werden intelligente, zukunftsorientierte, zukunftssichernde Maßnahmen grundsätzlich nicht überlegt bzw. abgelehnt.

Wir erwarten nach über einem Jahr große Konsolidierungs-Koalition endlich ein tragfähiges Konzept wie sie gedenkt den Haushalt auf Dauer ohne neue Schulden auf zustellen. Also, nicht nur ein klein, klein beim Streichen der Haushaltpositionen, sondern ein in Zukunft tragfähiges finanzielles und sozialpolitisches Konzept.

Die Krotzebojer Grüne treten dem Vorurteil entgegen, dass sie mit der Forderung nach kostenloser Kinderbetreuung, lediglich den Eltern ein finanzielles Schnäppchen anbieten wollen.
Grundsätzlich geht es uns darum den Kindern die Chancengleichheit, insbesondere hinsichtlich der Bildung zu gewähren. Wenn es richtig ist, dass die frühkindliche Bildung bereits im Kindergarten beginnt, dann ist es wichtig unabhängig ihrer sozialen Herkunft und finanziellen Gegebenheiten der Erzieher, den Besuch des Kindergartens und Hort zu ermöglichen. Eine Regulierung der Bedarfsplätze darf nicht durch die Erhebung von Gebühren erfolgen. Das heißt, das fernhalten des Besuchs der Kinderbetreuungseinrichtungen mit Hilfe von Gebührenerhebung und damit die Anzahl zur Bereitstellung von Betreuungsplätzen, ist in höchstem Maße unsozial und bildungsfeindlich. Grundsätzlich geht es uns darum den Kindern die Chancengleichheit, insbesondere hinsichtlich der Bildung zu gewähren. Wenn es richtig ist, dass die frühkindliche Bildung bereits im Kindergarten beginnt, dann ist es wichtig unabhängig ihrer sozialen Herkunft und finanziellen Gegebenheiten der Erzieher, den Besuch des Kindergartens und Hort zu ermöglichen. Eine Regulierung der Bedarfsplätze darf nicht durch die Erhebung von Gebühren erfolgen. Das heißt, das fernhalten des Besuchs der Kinderbetreuungseinrichtungen mit Hilfe von Gebührenerhebung und damit die Anzahl zur Bereitstellung von Betreuungsplätzen, ist in höchstem Maße unsozial und bildungsfeindlich
Aus der ersten internationalen Vergleichsstudie geht hervor, dass Deutschland im Vergleich aller 25 OECD-Staaten nur Platz 14 bei der Qualität der Betreuung der Jüngsten erreicht.
Wir halten es für unabdingbar, dass mit einer Durchmischung der Kinder innerhalb ihrer sozialen Herkunft, eine gegenseitige Befruchtung ermöglicht wird. Schließlich gilt es mittlerweile als Gemeinplatz, dass soziale Benachteiligung im Kindergarten zumindest abgemildert werden kann. Es ist bezeichnend, dass die frühkindliche Bildung gebührenpflichtig ist und für die gutsituierten Kinder ihr späteres Studium kostenlos möglich ist.

Da eine Haushaltskonsolidierung durch die Erhebung von Kinderbereuungsgebühren nicht erreicht werden kann, gibt es keinen vernünftigen Grund diese zu erheben. Vielmehr müssen strukturelle Sparmaßnahmen am Bedarf der Gemeinde, der Erhebung von Betreuungsgebühren, den Vorrang gegeben werden. Selbst die mit Verschuldung finanzierte Kinderbetreuung stellt keine Belastung der nachfolgenden Generationen dar, wenn man Berücksichtigt, dass dies die Investition in die Entwicklungsmöglichkeit derer ist, für die es um ihre Zukunft geht. Abgesehen von Folgekosten einer Gemeinde durch mangelnde Bildung unserer Kinder, entsteht dem Träger der Betreuungseinrichtungen ein nachhaltiger Vorteil. Gemeinden profitieren auch in Form der Einkommensteueranteile vom Bildungsstand ihrer Einwohner.

Auch wenn wir von Großkrotzenburg ausgehend die Welt nicht retten können, so vertreten die Krotzebojer Grüne die Auffassung, dass vor der Erhebung von Kinderbetreuungsgebühren, alternativen Haushaltskonsolidierungen der Vorrang gegeben werden muss. Vorschläge unsererseits finden dazu leider keine Zustimmung.

Wenn Politik auf Bürger trifft

Krotzebojer Grüne.- Alle Welt redet derzeit von Bürgerbeteiligung. So auch in Großkrotzenburg, wo unter anderem auch ein sogenannter Bürgerhaushalt die Beteiligung am Geschehen in der Gemeinde ermöglichen soll. Offensichtlich gehen die Befürworter davon aus, dass es nur darum geht, Einsparvorschläge der Ortsbürger zur Sanierung des Gemeindehaushaltes zu machen. Bürgerbeteiligung beschränkt sich aber nicht darauf, die Bürger von den Entscheidungen (Sparmaßnahmen) der Ortspolitik zu unterrichten, sodass die Partizipation an dieser Stelle endet. Das jüngst von der Mehrheit der Ortspolitiker abgelehnte Bürgerbegehren hat gezeigt, wie man mit Hilfe von juristischen Spitzfindigkeiten, eine politische Entscheidung umgehen kann.

Worum ging es bei dem von 612 Ortsbürgern gewünschtem Bürgerbegehren? Zunächst sollte mit der Änderung des Bebauungsplanes die zukünftige Möglichkeit zur nichtmotorisierten Erschließung zwischen dem Wendehammer der Joseph-Berberich-Straße und Am Waldsee geschaffen werden. Dazu ist das Versetzen der geplanten Schallschutzwand um 3m nötig. Bis dahin konnten die Initiatoren des Bürgerbegehrens davon ausgehen, dass unsere Verwaltung hierzu ohne Verursachung von Kosten in der Lage ist, werden die Angestellten doch eben dazu beschäftigt.
Natürlich ist jedem klar, dass der Bau eines Rad-/Fußweges Kosten verursacht. Ein Datum zum Bau wurde aber nicht festgelegt oder gefordert. Nur wird nach der Errichtung der Mauer eine Erschließung unverhältnismäßig aufwendig, wenn nicht sogar unmöglich.

Die Behauptung, dass wegen der Versetzung der Lärmschutzwand um 3m ein neues Schallschutzgutachten benötigt würde, steht als unbewiesene Aussage im Raum!

Die Bemerkung, dass ein solcher Weg nicht angenommen würde, ist eine unbewiesene Vermutung und hätte sich im Alltag gezeigt.

Wir haben in unserem Gemeindegebiet eine Vielzahl von nichtmotorisierten „Trampelpfaden“, die offensichtlich – selbst wenn nicht ausgebaut – gerne benutzt werden. So gibt es einen Trampelpfad über eine von dem Hessischen Naturschutzgesetz geschützten Fläche und dies obwohl ein ausgewiesener Weg um die Fläche führt. Die angebrachten Hinweisschilder zur Beachtung der Ausgleichsfläche werden ignoriert! In diesem Fall unternimmt die Gemeinde nichts, aber die sinnvolle Maßnahme im Ostend wird mit allen Mitteln verhindert.

Was passiert denn, wenn ein Bürgerbegehren mit einem Bürgerentscheid durchgeführt wird? Beide Seiten, also Befürworter und Gegner haben die Gelegenheit ihre Argumente auszutauschen. Bei Erreichen des Quorums gibt es eine Entscheidung für Ja oder Nein! Wenn, wie jetzt geschehen, die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens mit formaljuristischen Argumenten abgelehnt wurde, muss man davon ausgehen, dass die Argumente der Gegner nicht stichhaltig und glaubhaft sind! War da die Angst, dass der Bürgerentscheid Zustimmung finden würde?

Offensichtlich ist Bürgerbeteiligung dann nicht erwünscht, wenn mit dem Anliegen Kosten verbunden sind! Mit dem Verhindern des Bürgerentscheides hat die Mehrheit in der Gemeindevertretung der Bürgerbeteiligung einen Bärendienst erwiesen! Wen wundert es da noch, wenn Politikverdrossenheit von den Politikern selbst wehmütig beklagt wird?

Krotzebojer Grüne.- Noch nicht lange her, als die Sektkorken knallten oder eine gute Flasche Wein entkorkt wurde, um das neue Jahr zu begrüßen. Dabei gibt es unterschiedliche Arten von Korken. Wenn es sich um Naturkorken handelt sind diese ein Wertstoff der Wiederverwendung finden kann. Vor über zehn Jahren hatten die Grünen durchgesetzt, dass auch auf dem Bauhof Großkrotzenburg die Sammlung von Korken möglich ist. Seit dem läuft das Sammeln unter dem Motto „Korken für Kork“. Die Recycling-Aktion in Kork feierte jüngst das zwanzigste Jubiläum. Die behinderten Menschen in der Diakonie Kork fertigen aus den Korken ein Dämmstoffgranulat. Leider geht das Sammelergebnis kontinuierlich zurück. Zum einen gibt es insgesamt weniger Flaschenkorken. Zum anderen finden immer mehr Kunststoffverschlüsse und Drehverschlüsse Verwendung.
Also, wer es noch nicht wusste, sammeln sie ihre Naturkorken und bringen sie diese zum Bauhof!

Neben der Schaffung von Arbeitsplätzen für behinderte Menschen können sie den Raubbau an der Korkeiche vermindern und damit einen aktiven Beitrag zum Landschaftsschutz leisten. www.diakonie-kork.de

Krotzebojer Grüne.- Die diesjährige Haushaltsklausur der Krotzebojer Grünen fand in der idyllisch gelegenen Schleifmühle im Spessart nahe Wertheim satt. Einerseits zurückgezogen aber dennoch der Welt der Zahlen und der Politikgestaltung zugewandt, wurden sowohl die Krotzebojer Finanzen, als auch die wichtigen Weichenstellungen in der Ortspolitik diskutiert und hierzu Beschlüsse gefasst. Der Schwerpunkt lag in der Jugend- und Sozialpolitik, da von Seiten der regierenden Koalition stillschweigende Kürzungen an den falschen Stellen erwartet und die wirklich notwendigen Schritte zur Haushaltssanierung vermutlich nicht unternommen werden. Diese Tatsache wurde bei der Haushaltsklausur als perspektivlos und unsozial kritisiert. Die grünen Haushaltsanträge dokumentieren den nachhaltigen Gestaltungswillen für unsere Gemeinde. Die Bürgerinnen und Bürger und vor allem unsere Jugendlichen sind recht herzlich eingeladen, sich dazu selbst ein Bild auf der Bürgerversammlung am 30. November zu machen.

Krotzebojer Grüne. – Die griechische (äh … große) Koalition in Großkrotzenburg zeigt in Sachen Wirtschaftpolitik und Förderung eine ähnliche Perspektivlosigkeit wie auch auf den anderen Politikfeldern. Einzig die Ausweisung eines Industriegebietes West II hat sich vor allem die CDU auf die Fahnen geschrieben. Leider haben die politisch Verantwortlichen dabei anscheinend vergessen, dass es Lärm- und Schadstoffausstoßgrenzen gibt, die in der westlichen Ortsrandlage durch das Kraftwerk Staudinger beinahe vollständig ausgeschöpft sind und daher den ins Auge gefassten Standort für Industrieansiedlungen sehr unattraktiv macht. Die Grünen lehnen darüberhinaus auch die zur Finanzierung des Vorhabens gemachten Überlegungen ab. So sollen die Entwicklungskosten von über 2 Mio EUR, zuzüglich der Grunderwerbskosten, für das aus unserer Sicht unnötige Industriebegiet, über ein Treuhandkonto ausserhalb des kommunalen Haushalts finanziert werden. In der jetzigen Finanzsituation der Kommune, mit jährlich ca. 3 bis 4 Millionen Euro Defizit, ist dies ein abenteuerliches Unterfangen, welches die Schulden der Kommune in atemberaubende Höhe treiben kann. Leider gibt es keinerlei Garantie, dass dieses Geld auch irgendwann wieder hereinkommt, denn überall stehen Gewerbeflächen zum Verkauf. Also: tut uns Leid, doch so ist das absolut mangelhaft!