Vordere Reihe Michael Sterker (Initiator), Hans-Peter Bicherl (Gemeindevorstand), Katy Walther und Max Schad (MdL) Hintere Reihe: Cliff Hollmann (Initiator), Joachim Plöderl (VdK Großkrotzenburg), Bürgermeister Thorsten Bauroth, Michael Ruf, Alfons Zeller und Manfred Schiener (Agenda 21)
Michael Ruf begrüßte als gastgebender Initiator die eingeladenen Gäste und beschrieb die bisherigen langjährigen Bemühungen für einen behindertengerechten Aufgang zum Schleusensteg. Diese waren bislang trotz einstimmiger Beschlüsse der beiden Parlamente und weitreichender Fördermöglichkeiten erfolglos. Die unter den Widrigkeiten der Pandemie erreichte Unterschriftszahl ist ein überwältigendes Zeugnis der Zustimmung der BürgerInnen aus der Region.
Alfons Zeller von der Agenda 21 erläuterte daraufhin die seinerzeitigen Vorplanungen samt Kostenvoranschlägen, die den seinerzeitigen Bürgermeistern Bessel und Engel bereits 2010 vorgelegt wurden. Nach seiner Einschätzung scheiterte das Projekt am damaligen Widerstand des Hainburger Gemeindevorstands, der Kostengründe vorschob. Nunmehr sollte kurzfristig ein Planungsbüro beauftragt und ein Förderantrag gestellt werden.
Anschließend zitierte der Hainburger Initiator Cliff Hollmann einen einstimmigen Beschluss der Hainburger Gemeindevertretung vom 06.10.06, der bereits damals die Verwaltungsspitze zur Prüfung der Möglichkeit einer behindertengerechten Überquerung beauftragte. Jetzt lägen wieder entsprechende Beschlüsse beider Kommunalparlamente vor – also sei es an der Zeit zu Handeln.
Herr Bürgermeister Bauroth lobte die Aktivitäten für den guten Zweck und hob hervor, dass bereits in diesem Monat ein Termin mit einem Planer stattfinden würde. Bautechnisch seien die Rampen gerade auf der Hainburger Seite nicht leicht umzusetzen, er sei aber guten Mutes.
Die Landtagsabgeordnete Max Schad und Katy Walther erklärten Ihre Bereitschaft, das Projekt aus Wiesbaden zu unterstützen – Letztere insbesondere als Mitglied des Verkehrsausschusses.
Abschließend erfolgte die Übergabe der Unterschriftenbündel an Herrn Bürgermeister Bauroth und an das Hainburger Gemeindevorstandsmitglied Hans-Peter Bicherl.
Michael Ruf bedankte sich bei allen Beteiligten und kündigte künftige Veranstaltungen an, sobald die Pandemie dies wieder zuließe.
Krotzebojer Grüne.- Wir werden damit rechnen müssen, dass es noch lange dauert bis wir zu dem Leben vor Corona zurückkehren können. Das sollte uns aber nicht davon abhalten den Blick nach vorne zu richten! Ein Thema, das gerade im Frühjahr wieder an Bedeutung gewonnen hat, ist der seit Jahren geforderte barrierefreie Übergang an der Schleuse. Seit rund zehn Jahren haben die Fraktionen sowohl der Gemeindevertretung Hainburg wie auch Großkrotzenburg entsprechende Anträge gestellt.
Die Lokale Agenda Verkehr in Großkrotzenburg hatte bereits erste Unterlagen für den behindertengerechten Übergang der Schleuse erarbeitet. Zunächst gab es den einstimmigen parlamentarischen Auftrag die Kosten der jeweiligen Gemeinde zu ermitteln. Mittlerweile ist bekannt,dass der Umbau zu 80 % gefördert werden kann. Weitere Fördermöglichkeiten wären noch abzufragen.
Der Großteil der EU-Mitgliedstaaten hat die UN-Behindertenrechts-konvention am 30. März 2007 gezeichnet. Seit dem 1. Mai 2002 gilt das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) in Deutschland. Damit gibt es ein Recht auf Teilhabe am öffentlichen Leben. Folglich geht es um mehr als nur eine bequeme Überquerung der Schleuse für Kinderwagen, Rollator, Rollstuhl, Fahrrad und Elektromobile, sondern eben um die Förderung und Umsetzung des Rechts auf Teilhabe und den persönlichen Austausch über den Main hinweg.
Die Corona Krise hat dazu geführt, dass die lang vorbereitete Unterschriftensammlung nicht wie geplant durchgeführt werden konnte, sondern in Form einer Briefkasten Wurfsendung umgesetzt wird. Trotz dieser neuen, eher unüblichen Form, konnten bis jetzt bereits mehr als 1000 Unterschriften, auf beiden Seiten des Maines, gesammelt werden. Mehr als die Hälfte davon stammen aus Großkrotzenburg.
Die Krotzebojer Grüne unterstützen neben der Agenda 21, dem VdK, dem Behindertenbeauftragten der Gemeinde Großkrotzenburg und privaten Initiatoren, die Unterschriftensammlung.
Die unterschriebenen Listen können noch bis Ende Mai in die folgenden Großkrotzenburger Briefkästen geworfen werden:
Agenda 21 Alfons Zeller Lange Straße 8, Manfred Schiener Haydnstraße 24,
VdK Verband Joachim Plöderl Hanauer Ldstr. 29,
KG Michael Ruf Kirchstraße 6
Sollten Sie noch Listen benötigen, dann können sie diese auch unter den genannten Adressen erfragen.Vielen Dank für Ihre/Eure Unterstützung.
Krotzebojer Grüne/FDP.- Im Verfahren zum Bebauungsplan des Kindergarten Neubaus am Friedhof gab es zahlreiche Anregungen und Hinweise.In seiner Stellungnahme hat der Main-Kinzig-Kreis unter Punkt 9.10 sich zu dem vorhandenen Baumbestand geäußert. Auszug-Zitat: „Im Bebauungsplan wurden keine Festsetzungen zur Erhaltung der Bäume getroffen.“
Unter der Rubrik Prüfung der Anregungen/Hinweise wird von Seiten der Verwaltung, wie folgt, darauf eingegangen: Zitat: „Die Baumzahl kann nicht nachvollzogen werden. Die Bäume werden im Rahmen des Bauvorhabens erhalten.“
Da die Krotzebojer Grüne misstrauisch waren, ob nach Abschluss der Neubaumaßnahme noch nachvollzogen werden kann, in wie weit die Bäume unversehrt sind, haben wir mit der FDP in der Gemeindevertretung am Freitag 31.01.2020 folgenden Antrag gestellt:
„Vor Beginn der Baumaßnahmen ist eine Bestandserhebung mit Zustandsbeschreibung der vorhandenen Bäume vorzunehmen; nach der Baumaßnahme ist eine Nachkontrolle vorzunehmen und das Ergebnis dem Umwelt-und Bauausschuss vorzulegen.“
Nur 5 Tage später am Mittwoch 05.02.2020 wurden 4 der kerngesunden, vermutlich nicht mal 30 Jahre alten Bäume Opfer der Kettensäge des Bauhofs.
Bemerkenswert ist hier insbesondere, dass der Kollege der CDU Fraktion Herr Erich Fischer in der Gemeindervertretersitzung wortreich erklärte, der Antrag sei völlig überflüssig, da ja alles in den Verfahrensunterlagen festgehalten sei. Mit dieser Begründung stimmte die CDU gegen den Antrag!
Die Mehrheitsfraktionen bedauern den Baumfrevel sehr! Bis gleichwertige Ersatz-Bäume herangewachsen sind, werden viele von uns diese nicht mehr sehen können!
Krotzebojer Grüne.- Ein zufriedenstellendes Vereinsjahr mit stabilem Mitgliederbestand, einige eingelöste Wahlversprechen, die Verhinderung der Teerverbrennung auf dem Kraftwerksgelände, ein zähes Ringen um Kinderbetreuung und ein neues Baugebiet sowie eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner FDP sind die Bilanz der vergangenen zwölf Monate – gezogen von den Krotzebojer Grünen während ihrer Jahreshauptversammlung am 15.11. Darüber hinaus änderten sie die Vereinssatzung und ermöglichten so, den Vorstand zu erweitern und zu verjüngen. Ihm gehören nun als gleichberechtigte Mitglieder neben den langjährigen Kräften Arno Bergmann, Lucas Bäuml und Kassierer Michael Ruf nun auch offiziell Meike Quast und, als engagierte Neubürgerin, Svenja Hotz an. Auf sie wartet ein Jahr mit politischem Sprengstoff.
Neuer Vorstand: Michael Ruf, Meike Quast, Arno Bergmann, Svenja Hotz und Lucas Bäuml v. l. n. r.
Neben den einstimmig abgewickelten Regularien nahmen die Berichte von Fraktion und aus dem Gemeindevorstand sowie die Diskussion darüber einen breiten Raum ein. Positiv vermerkte Michael Ruf, dass nach vielen Jahren der Vernachlässigung die Streuobstwiese, die vom Energieversorger E.ON als Ausgleich für den Flächenverbrauch für den Block 5 gepflegt werden sollte, nunmehr in gutem Zustand sei.
Mit Stolz berichtete er, dass nach Recherchen und auf Betreiben der Grünen die Gemeindevertretung geschlossen eine Veränderungssperre für das Kraftwerksgelände ausgesprochen hat. Der Betreiber Uniper hatte eine Teerverbrennungsanlage errichten wollen, was durch den Emissionsausstoß und den Lieferverkehr eine zusätzliche Belastung für die Bürger und die Umwelt bedeutet hätte. Das sei nun vom Tisch. Gegen ein Rechenzentrum hätten die Grünen nichts einzuwenden – sofern „die Gemeinde am Gewinn angemessen beteiligt wird“, so Ruf.
Die Teilnahme am Europatag im Mai sowie die Unterstützung der Highland Games zur Kerb, und die Mini-Highland Games am Limesmarkt waren weitere Erfolgsmeldungen wert. Weit weniger positiv stellten sich die Berichte aus Fraktion und Gemeindevorstand dar. Zwar sei es eine Erleichterung, dass für elementare Themen wie die Zukunft des Oberwaldstadion, der Errichtung des Ärztehauses und vor allem der Ausbau und Sicherung der Kinderbetreuungseinrichtungen nach nicht selten bereits mehrjährigen intensiven Beratungen und großen Kraftanstrengungen endlich Beschlüsse gefasst und Verträge geschlossen werden konnten, die eine sichere und tragfähige Versorgung der Bürger gewährleisten sollen.Aber das dies überhaupt gelang, müsse schon fast als Erfolg verbucht werden.
Lucas Bäuml verwies auf „Viele Kräfte der Beharrung“. Man habe sich bisweilen dem Eindruck nicht erwehren können, dass aufgrund der Einzelinteressen von Wenigen eine geregelte Neuordnung im Kinderbetreuungsbereich und eine Entscheidungsfindung zu Gunsten der Krotzebojer Eltern und Bürger verhindert werden sollten und hierfür sogar Sorgen und Ängste bei den betroffenen Eltern und Mitarbeiterinnen geschürt wurden. Das die beste Planung und die eindeutigsten Beschlüsse nicht helfen, wenn es an der Umsetzung hapert, sei mittlerweile ebenso traurige Gewohnheit für die Gremien, denn „die Verwaltung arbeitet deutlich hinter ihren Möglichkeiten“ bestätigte Lucas Bäuml. So sei man unter anderem nach über zwei Jahren nicht in der Lage gewesen, das zentrale Anmeldesystem für die Kinderbetreuung zu installieren. Auch gelingt es nicht aussagekräftige und vergleichbare Zahlen zur Bedarfsentwicklung oder den in Anspruch genommenen Betreuungsmodulen zu erhalten – Grundlage jeder Planung. Man habe den Politikern in den Gremien auch lediglich mitgeteilt, dass eine Notgruppe nötig sei. Die gebe es inzwischen, und sie werde heftig kritisiert. Weil sie unterbesetzt und überfordert sei. „Das ist Verwaltungssache“, hieß es. „Wir können lediglich die Gelder bewilligen“.
„Die Verwaltung arbeitet unstrukturiert“ fassten die Gemeindevorstände Johannes Rubach und Karl Kuntz zusammen. Nicht nur, dass laut Kuntz in den Amtsfluren „Vieles für drei Jahre verschollen“ sei, was Gemeindevorstand und Gemeindevertretung angefragt oder beschlossen hätten. Er hake immer wieder nach, was aus Vorgängen aus dem Jahr 2016 geworden sei – und es gebe einfach keine Rückmeldung. Dabei wisse man, dass viele Mitarbeiter sich mühen, die Aufgaben und Anforderungen zu erfüllen und damit zunehmend überfordert seien. Ein deutliches Zeichen, dass die Verwaltungsleitung ihrer Aufgabe, die Aufgabenverteilung und Arbeitsabläufe zu strukturieren und für die Funktionsfähigkeit der Verwaltung Sorge zu tragen, nicht gerecht wird.
Geradezu fassungslos reagierten die anwesenden Gäste auf die Information, dass die Gemeindevertretung einstimmig auf Antrag der Krotzebojer Grünen einen Akteneinsichtsausschuss beantragt und weiterhin das Rechnungsprüfungsamt des Main-Kinzig-Kreises beauftragt hat, für das Jahr 2018 eine Sonderprüfung anzusetzen. Grund sei ein „enormer Anstieg“ von Personal- und Betriebskosten. So seien in den letztjährigen Haushaltsberatungen allein für die Rufbereitschaft in der Asylbetreuung eine Erhöhung der Ausgaben von 18 000 Euro auf 35 000 Euro beantragt worden– „ohne richtige Begründung“, kritisierte Rubach. Die Mittel wurden infolge gesperrt und sollten nach Vorlage einer Kostenaufstellung und Begründung durch den Haupt- und Finanzausschuss freigegeben werden. Eine Vorlage der Verwaltung ist nie erfolgt, dennoch wurden die Mittel gezahlt, wie sich auf Nachfrage bei den diesjährigen Haushaltsberatungen ergeben hat. „Wir haben vor drei Jahren wegen 3000 Euro Vereinsförderung diskutiert und hier werden unter Missachtung des Beschlusses einfach Tausende ausgegeben“ empörte sich Lucas Bäuml.
Tiefer nachforschen wollen die Parlamentarier auch bezüglich der Umstände, wie ein Amtsleiter zu Amt, Würden (und Bezügen) kam. „Ohne Ausschreibung und ohne Qualifikationsnachweis“. Trotz des Widerspruchs aus den politischen Gremien und des Personalrats habe sich der Bürgermeister auf sein „Direktionsrecht“ bezogen und zwei Mal die gefassten Beschlüsse des Gemeindevorstands in der Angelegenheit widersprochen. Eines der Themen, bei dem nach Feststellung von Michael Ruf „ganz dicke Bretter“ gebohrt werden müssen. Dass dazu auch der seit Jahren geforderte barrierefreie Übergang über die Schleuse gehört, erscheint dagegen fast als Lappalie.
Angesichts der anstehenden Thematik forderten die Mitglieder und Gäste in der Diskussionsrunde, viel stärker den Dialog mit der Öffentlichkeit zu suchen. Was in der Gemeinde und besonders im Rathaus geschieht, müsse transparenter werden.
Die Jahresmitgliederversammlung der Krotzebojer Grüne fand am 15. November wie jedes Jahr im Bürgerhaus statt.
Der Bericht des Vorstands enthielt die Höhepunkte des Jahres 2019, wie zum Beispiel die erfolgreiche Teilnahme am Europa-Tag.
Danach standen wichtige Entscheidungen an: die Änderungen der Satzung.
Der damit erweiterte Vorstand fand sich schnell und vor allem vollzählig. Neben unseren „alten Hasen“ und „Altlasten“ kommt nun frischer Wind in die Runde. Gewählt wurden: Michael Ruf, Lukas Bäuml, Meike Quast, Arno Bergmann und Svenja Hotz. Vielen Dank für das Vertrauen in euren Vorstand!
Der für die Meisten aber wichtigste Teil der JMV war der Bericht der Fraktion. Es konnten unter anderm offene Fragen der Mitglieder zur Arbeit der Fraktion beantwortet werden. Teil des Berichts waren auch die in dieser Legislaturperiode bereits gehaltenen Wahlversprechen. Ein Blick auf die Wahlplakate und Flyer aus 2016 zeigte, dass tatsächlich schon das meiste angepackt und teilweise schon umgesetz wurde. Darunter wichtige Themen wie der Waldkindergarten, der Erhalt des JUZ und der Ferienspiele. Erfolgreich konnten wir den Einsatz von Glyphsat in der Gemeinde beenden. Das motiviert auch die verbliebene Arbeit in den kommenden eineinhalb Jahren gemeinsam anzupacken.
Unsere Themen liegen uns allen sehr am Herzen. Mit Blick auf die kommende Zeit hat uns aber ein Punkt besonders beschäftigt: lange diskutieren wir über die Möglichkeiten einer besseren Öffentlichkeitsarbeit. Wir möchten nicht nur gestalten, sondern auch in Kontakt mit Euch bleiben, die weniger Einblicke in die tägliche Arbeit der Fraktion haben. Für Informationen aus erster Hand möchten wir vermehrt die neu gestaltete Webseite nutzen.
Wir sind auch immer offen für eure Kritik, Anregungen und Ideen unter info@krotzebojer-gruene.de
Natürlich durfte auch der gemütliche Teil des Abends mit Spanferkel nicht fehlen.
Krotzebojer Grüne/FDP.- Laut Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sind sich die Deutschen einig: „Erneuerbare Energien sollen stärker genutzt und weiter ausgebaut werden. Das ist 93 Prozent der Bevölkerung wichtig, dem Großteil davon sogar sehr bis außerordentlich wichtig.“ Zum Gelingen der Energiewende gehört aber auch die Akzeptanz der Bevölkerung und der Stromverbraucher. Um die Versorgung sicherzustellen, nachdem der Kohleausstieg beschlossen wurde, bietet sich übergangsweise der Brennstoff Gas an – bis zur flächendeckenden Nutzung von erneuerbaren Energien.
Und damit richtet sich der Blick vor unsere Haustüre, wo Hessens größtes Kohlekraftwerk steht. In jüngster Zeit sind die Pläne des Kraftwerksbetreibers, Uniper bekannt geworden. Ohne die Gemeinde im Vorfeld mit einzubeziehen, wurden bauliche Veränderungen auf dem bestehenden Kraftwerksgelände angestrebt. Zunächst parallel zum laufenden Betrieb mit Kohle sah das Vorhaben den Bau einer Gasturbinen-Anlage und eines Gasmotoren-Blockheizkraftwerks (BHKW) vor. Dazu reichte Uniper beim Regierungspräsidium Darmstadt entsprechende Unterlagen ein, damit die Auswirkungen der Ersatztechnik untersucht werden können. Bei einem Besuch der Krotzebojer Grüne Ende Januar 2019 im Betrieb war sich Uniper aber noch sicher, dass auch eine Teerverbrennungsanlage auf dem Kraftwerksgelände errichtet werden kann. Noch bis zuletzt waren die Pläne dazu nicht vom Tisch!Bereits damals haben sie die Grünen intensiv zu der geplanten Teerverbrennung beraten lassen, da wir dem Vorhaben sehr kritisch gegenüber standen.
Am 10. Mai 2019 gab es dann in der Gemeindevertretung einen Antrag der Verwaltung zur Aufstellung eines Bebauungsplans für das Kraftwerksgelände. Als Ergänzung hatten die Mehrheitsfraktionen aus Grüne und FDP eine Veränderungssperre zur Abstimmung gestellt, um damit die Teerverbrennung zu verhindern. Dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen.
Offensichtlich durch die im Bebauungsplan beschlossene Veränderungssperre wurde Uniper nun hellwach und ging am 12. und 24. Juni endlich auf die Gemeindevertreter zu. Trotz der erst spät erfolgten Einbeziehung der Gemeinde wurde ein Konsens gefunden.
Mit einem Antrag der Grünen und FDP zur letzten Gemeindevertretersitzung am 28. Juni wurde im Bebauungsplan der Bau der Teerverbrennungsanlage auf dem Kraftwerksgelände ausgeschlossen! Es kommt nicht allzu oft vor, aber dieser Antrag wurde von allen Fraktionen einstimmig beschlossen!
Krotzebojer Grüne.– Unter den rund 14 000 Teilnehmern der Großdemo unter dem Motto „Ein Europa für alle“ am vergangenen Sonntag in Frankfurt fand sich auch eine Gruppe aus Großkrotzenburg. Für die Krotzebojer Grünen waren Reiner Bäuml, Karl Kuntz, Sabine Kranich, Elke Dressler und Lucas Bäuml in die Stadt gefahren, um sowohl an der Kundgebung am Opernplatz als auch am einstündigen Demonstrationszug teilzunehmen. „Wir wollten Flagge zeigen für ein solidarisches Europa und gegen Nationalismus“ begründete Reiner Bäuml die Aktion. Außerdemhabe die Gemeinschaft mit Gleichgesinnten aus vielen gesellschaftlichen Bereichendazu beigetragen, das Engagement im lokalen Bereich zu stärken.
Zeigten in Frankfurt Flagge für Europa: Reiner Bäuml, Karl Kuntz, Sabine Kranich und Lucas Bäuml (v.l.)
Grüne gratulieren Bastian Sauer zu seiner neuen Aufgabe
Krotzebojer Grüne.- Zu den Streuobstwiesen, von denen es einige im Gemarkungsgebiet gibt, haben die örtlichen Grünen aus Naturschutzgründen seit jeher ein besonderes Verhältnis. Mit Freude haben jetzt die Mitglieder des Ortsvereins zur Kenntnis genommen, dass ein Fachmann aus Großkrotzenburg seit einigen Wochen für die Streuobstwiesen der gesamten Rhein-Main-Region zuständig ist. Bastian Sauer, gelernter Gärtner und studierter Biologe, wurde vom Regionalverband FrankfurtRheinMain als Regionaler Streuobstbeauftragter engagiert. Er soll sich dieser Areale annehmen und die Aktivitäten koordinieren. Der Erste Beigeordnete des Regionalverbandes, Rouven Kötter (SPD), stellte den neuen Mann in seinem Team kürzlich der Öffentlichkeit vor.
Die Bestellung des Biologen aus Großkrotzenburg hat ihren Grund in der sogenannten „Lohrberger Erklärung“. Die wurde im vergangenen Jahr verabschiedet, als sich auf Einladung des Regionalverbands rund 90 Abgesandte von Städten und Gemeinden, Landkreisen, Landschaftspflegeverbänden, Streuobst-Interessengruppen, des weiteren Pomologen (Obstbau-Fachleute) und viele weitere engagierte Männer und Frauen zum „Ersten regionalen Streuobsttag“ trafen. Dort wurde unter anderem beschlossen, dass der Verband die zentrale Schaltstelle für die Streuobstwiesen in der Region sein soll.
Der Erste Beigeordnete Kötter nahm den Auftrag ernst. „Unsere Streuobstwiesen sind nicht nur eine ökologisch wichtige Kulturlandschaft. Der Regionalverband FrankfurtRheinMain will gemeinsam mit den vielen Aktiven in der Region dafür sorgen, dass diese Streuobstwiesen auch kommenden Generationen als Identifikationsstifter, Erholungsgebiete und Nahrungslieferant zur Verfügung stehen,“, begründete er, mit welchem Auftrag Sauer engagiert wurde.
Der 38-Jährige Großkrotzenburger ist fit in Theorie und Praxis. Er bewirtschaftet selbst eigene Streuobstwiesen, kann Jagd-, Falkner- und Angelschein vorweisen und besitzt nach Aussage seines Arbeitgebers eine ausgeprägte Naturverbundheit. Bastian Sauer nutzte seine ersten Wochen beim Regionalverband, um sich ein Bild über die bisherige Arbeit zu machen und den Kontakt zu einigen Akteuren herzustellen. „Diese spannende und interessante Aufgabe gibt mir die Möglichkeit, in der Heimat ,vor der eigenen Haustür‘ etwas zum Erhalt der Streuobstwiesen beizutragen. Darauf freue ich mich sehr“, sagte Sauer bei seiner Vorstellung. Und darüber freuen sich die Krotzebojer Grüne ganz besonders.
